Die Twitter-Nutzungsvereinbarung besteht aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen”), unserer Datenschutzrichtlinie, den Twitter-Regeln und allen darin einbezogenen Richtlinien.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Twitter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln den Zugriff auf und die Nutzung unsere(r) Dienste. Dazu gehören unsere verschiedenen Websites, SMS, APIs, E-Mail-Mitteilungen, Applikationen, Buttons, Widgets, Anzeigen und kommerziellen Dienste (die „Twitter Dienste“) sowie unsere anderen Dienste, die mit diesen Bedingungen verknüpft sind (kollektiv die „Dienste“) ebenso wie Informationen, Texte, Grafiken, Fotos oder Materialien, die hochgeladen, heruntergeladen oder bei den Diensten angezeigt werden (kollektiv die „Inhalte“). Der Zugriff auf die Dienste und deren Nutzung setzen voraus, dass Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden erklären und sie erfüllen. Indem Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, verpflichten Sie sich zur Einhaltung der vorliegenden Bedingungen.
4. Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte
6. Lizenz zur Nutzung der Dienste
8. Einschränkungen in Bezug auf Inhalte und die Nutzung der Dienste
11. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen
A. Bereitstellung der Dienste „WIE BESEHEN“
A. Verzichtserklärung und Teilnichtigkeit
B. Geltendes Recht und Gerichtsstand
1.Grundlegende Bedingungen
Sie sind für die Nutzung der Dienste verantwortlich, ebenso für die Inhalte, die Sie im Rahmen der Dienste übermitteln sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen. Die meisten Inhalte, die Sie über die Twitter Dienste übermitteln oder veröffentlichen, sind standardmäßig öffentlich und können von anderen Nutzern der Dienste sowie über Dienste und Websites Dritter angezeigt werden. Weitere Informationen finden Sie hier. Gehen Sie auf die Seite mit den Kontoeinstellungen, um zu kontrollieren, wer Ihre Inhalte einsehen kann. Sie sollten nur Inhalte veröffentlichen, die unter diesen Bedingungen ohne Bedenken mit Dritten geteilt werden können.
Tipp: Was auf den Twitter Diensten mitgeteilt wird, kann von Nutzern auf der ganzen Welt unmittelbar angesehen werden. Sie sind was Sie twittern!
Sie können die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie einen rechtlich verbindlichen Vertrag mit Twitter abschließen dürfen und nach dem Recht der Vereinigten Staaten oder anderer Rechtsordnungen nicht davon ausgeschlossen sind, Dienste in Anspruch zu nehmen. Falls Sie sich im Namen einer Firma, Organisation, Regierung oder einer anderen juristischen Person mit den vorliegenden Bedingungen und der Nutzung der Dienste einverstanden erklären, so gewährleisten Sie, dass Sie hierzu befugt sind. Sie dürfen die Dienste nur unter Einhaltung dieser Bedingungen und aller anwendbaren lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Gesetze, Vorschriften und Richtlinien nutzen.
Die von Twitter angebotenen Dienste unterliegen einer kontinuierlichen Weiterentwicklung. Die Form und Beschaffenheit der von Twitter angebotenen Dienste kann sich daher von Zeit zu Zeit ohne Vorankündigung ändern. Twitter behält sich darüber hinaus vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Nutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Es ist Twitter gegebenenfalls nicht möglich, dies vorher anzukündigen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen, jederzeit und ohne Vorankündigung Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen.
Die Dienste können Werbung enthalten, die gezielt auf die Inhalte, Informationen oder auf die über die Dienste gestellten Abfragen und andere Informationen abgestimmt sein können. Art und Umfang der Werbung durch Twitter im Rahmen der Dienste können sich ändern. Dafür dass Twitter Ihnen den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung gewährt, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Twitter und seine Drittanbieter und Partner im Rahmen der Dienste oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Informationen, die Sie oder andere im Rahmen der Dienste bereitstellen, entsprechende Werbung platzieren dürfen.
2. Datenschutz
Sämtliche Daten, die Sie oder andere Nutzer Twitter zur Verfügung stellen, unterliegen unserer Datenschutzrichtlinie. Diese regelt die Erfassung und Nutzung Ihrer Daten durch Twitter. Mit der Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass diese Daten gemäß der Datenschutzrichtlinie erfasst und verwendet werden und zwecks Speicherung, Verarbeitung und Verwendung durch Twitter in die Vereinigten Staaten, nach Irland und/oder in andere Länder übertragen werden. Im Rahmen der Bereitstellung der Dienste müssen wir Ihnen gegebenenfalls Mitteilungen wie Servicemeldungen und administrative Nachrichten zukommen lassen. Diese Mitteilungen sind Bestandteil der Dienste und Ihres Twitter Accounts, die Sie nicht abbestellen können.
Tipp: Sie können die meisten Mitteilungen von den Twitter Diensten einstellen, zum Beispiel Benachrichtigungen über Aktivitäten in Bezug auf Sie, Ihre Tweets, Retweets und das Netzwerk sowie Aktualisierungen von Twitter. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihren Einstellungen für Benachrichtigungen per E-Mail und auf Mobilgeräten.
3. Passwörter
Sie sind für den Schutz Ihres Passworts verantwortlich, das Sie für den Zugriff auf die Dienste verwenden, sowie für sämtliche Aktivitäten oder Aktionen, die unter Verwendung dieses Passworts durchgeführt werden. Wir empfehlen Ihnen, für Ihren Account ein „starkes” Passwort zu verwenden, also eines, das aus einer Kombination von Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Symbolen besteht. Twitter kann und wird keine Haftung für Verluste oder Schäden übernehmen, die sich aus der Nichteinhaltung der obigen Hinweise ergeben.
4. Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte
Alle Inhalte, die öffentlich oder privat übermittelt werden, liegen in der alleinigen Verantwortung der Person, von der diese Inhalte stammen. Die über die Dienste veröffentlichten Inhalte werden von uns nicht überprüft oder überwacht, sodass wir für die Inhalte keine Verantwortung übernehmen können. Die Nutzung von und das Vertrauen in die Inhalte oder Materialien, die über die Dienste veröffentlicht werden oder die Sie über die Dienste erhalten, erfolgt auf eigene Gefahr.
Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht befürwortet, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Durch die Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass Sie gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten oder gegebenenfalls auch Beiträgen ausgesetzt sein können, die beleidigend, schädlich, ungenau oder auf andere Weise unangemessen sein können. In einigen Fällen können Beiträge falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sein. Twitter haftet unter keinen Umständen für Inhalte jedweder Art, insbesondere nicht für fehlerhafte oder unvollständige Inhalte oder für Verluste oder Schäden jedweder Art, die aufgrund der Nutzung der über die Dienste oder anderswo veröffentlichten, per E-Mail versandten, übertragenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalte entstehen.
5. Ihre Rechte
Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen. Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen von Inhalten über die Dienste gewähren Sie uns eine weltweite, nicht exklusive, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten.
Tipp: Mit dieser Lizenz erteilen Sie uns die Erlaubnis, Ihre Tweets auf den Twitter Diensten weltweit verfügbar zu machen und dies auch Dritten zu ermöglichen.
Sie bestätigen, dass Twitter mit dieser Lizenz das Recht hat, die Dienste bereitzustellen, zu fördern und zu verbessern und die über die Dienste übermittelten Inhalte gemäß unseren Nutzungsbedingungen anderen Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zur Verfügung zu stellen, die mit Twitter zwecks Syndizierung, Übertragung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte in anderen Medien und Diensten im Rahmen einer Partnerschaft zusammenarbeiten.
Tipp: Twitter verfügt über Regeln, die kontinuierlich weiterentwickelt werden und in denen die Art und Weise festgelegt ist, wie Netzwerkpartner mit Ihren Inhalten auf den Twittern-Diensten umgehen dürfen. Anhand dieser Regeln soll ein offenes Netzwerk unter Berücksichtigung Ihrer Rechte ermöglicht werden. Dabei gilt jedoch die Devise: „Was Dein ist, bleibt Dein” – Sie sind Eigentümer Ihrer Inhalte (und Ihre Fotos gehören dazu).
Die von Ihnen im Rahmen der Dienste übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte können von Twitter oder anderen mit Twitter zusammenarbeitenden Unternehmen, Organisationen oder Einzelpersonen zusätzlich verwendet werden, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird.
Um die Übertragung, Verbreitung und/oder Anzeige Ihrer Inhalte über Computernetzwerke und innerhalb diverser Medien zu ermöglichen, darf Twitter diese Inhalte modifizieren oder anpassen und/oder solche Änderungen daran vornehmen, wie es zur Anpassung der Inhalte an die Erfordernisse und Beschränkungen dieser Netzwerke, Geräte, Dienste oder Medien notwendig ist.
Sie sind für Ihre Nutzung der Dienste, die von Ihnen bereitgestellten Inhalte sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen verantwortlich. Dies gilt auch für die Nutzung Ihrer Inhalte durch andere Nutzer und unsere externen Partner. Sie erkennen an, dass Ihre Inhalte von unseren Partnern syndiziert, übertragen, verbreitet oder veröffentlicht werden dürfen. Wenn Sie nicht befugt sind, Inhalte für eine derartige Verwendung zu übermitteln, können Sie zur Haftung herangezogen werden. Twitter übernimmt keine Verantwortung oder Haftung, wenn wir Ihre Inhalte gemäß den vorliegenden Bedingungen nutzen. Sie gewährleisten und sichern zu, dass Sie über alle Rechte, Vollmachten und Befugnisse verfügen, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen übermittelten Inhalten zu gewähren.
6. Lizenz zur Nutzung der Dienste
Twitter gewährt Ihnen eine persönliche, weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Software, die Ihnen als Bestandteil der Dienste zur Verfügung gestellt wird. Diese Lizenz dient dem alleinigen Zweck, Ihnen zu ermöglichen, die von Twitter bereitgestellten Dienste gemäß den vorliegenden Bedingungen zu nutzen und deren Vorteile zu genießen.
7. Die Rechte von Twitter
Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben (mit Ausnahme der von den Nutzern übermittelten Inhalte) alleiniges Eigentum von Twitter und seinen Lizenzgebern. Die Dienste sind durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Gesetze der Vereinigten Staaten und anderer Länder geschützt. Mit den vorliegenden Bedingungen wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen „Twitter“ oder die Markenzeichen, Logos, Domainnamen und sonstige charakteristische Markenzeichen von Twitter zu verwenden. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf Twitter oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.
8. Einschränkungen in Bezug auf Inhalte und die Nutzung der Dienste
Bitte lesen Sie die Twitter Regeln (die Bestandteil dieser Bedingungen sind), um zu erfahren, was im Hinblick auf die Twitter Dienste untersagt ist. Wir behalten uns jederzeit das Recht vor (sind jedoch nicht verpflichtet), Inhalte innerhalb der Dienste zu löschen oder deren Verbreitung zu verweigern, Nutzer zu sperren oder ihnen zu kündigen und den Nutzernamen zu entziehen, ohne dass wir Ihnen gegenüber haftpflichtig sind. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und offenzulegen, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass dies notwendig ist, um (i) geltende Gesetze und Vorschriften, Rechtswege oder behördliche Anforderungen zu erfüllen, (ii) die vorliegenden Bedingungen durchzusetzen und Ermittlungen im Falle möglicher Verstöße gegen diese Bedingungen durchzuführen, (iii) Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren, (iv) auf Supportanfragen von Nutzern zu antworten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Twitter, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.
Tipp: Twitter legt Dritten gegenüber keine Daten zur Identifikation von Personen offen, es sei denn, dies erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.
Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Twitter Dienste, in den vorliegenden Bedingungen oder in den Bedingungen auf dev.twitter.com erlaubt, müssen Sie die Twitter API verwenden, wenn Sie die Twitter Dienste oder Inhalte auf den Twitter Diensten reproduzieren, modifizieren, abgeleitete Werke daraus erstellen, verteilen, verkaufen, übertragen, öffentlich anzeigen, öffentlich vorführen, übertragen oder anderweitig verwenden möchten.
Tipp: Wir unterstützen und erlauben eine weitgefächerte Wiederverwendung von Inhalten auf den Twittern-Diensten. Die Twitter API dient dazu, dies zu ermöglichen.
Falls Sie kommerzielle Funktionen im Rahmen der Twitter Dienste nutzen möchten, für die Kredit- oder Kontokarteninformationen erforderlich sind, wie zum Beispiel unsere Buy Now-Funktion, müssen Sie sich mit unserenTwitter Handelsbedingungen einverstanden erklären.
Wenn Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, ist es Ihnen untersagt: (i) auf nicht öffentliche Bereiche innerhalb der Dienste, auf Computersysteme von Twitter oder auf die technischen Bereitstellungssysteme unserer Anbieter zuzugreifen oder diese zu nutzen, (ii) Schwachstellen im System oder Netzwerk auszukundschaften, zu scannen oder zu testen oder gegen Sicherheits- bzw. Identifizierungsmaßnahmen zu verstoßen oder diese zu umgehen, (iii) mit anderen (automatisierten oder anderweitigen) Mitteln als mit unseren derzeit verfügbaren und veröffentlichten Schnittstellen von Twitter auf die Dienste zuzugreifen oder diese zu durchsuchen bzw. dies zu versuchen, es sei denn, Sie sind aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit Twitter ausdrücklich hierzu befugt (wobei dies auch nur gemäß den anwendbaren Bedingungen erfolgen darf) (HINWEIS: Das sogenannte „Crawling“ der Dienste ist erlaubt, soweit dies gemäß den Vorgaben der robots.txt-Datei erfolgt. Das sogenannte „Scraping“ der Dienste ist ohne vorherige Genehmigung von Twitter ausdrücklich untersagt), (iv) den TCP/IP Paketheader oder Teile der Headerinformationen in E-Mails oder Beiträgen zu fälschen oder die Dienste zu nutzen, um veränderte oder irreführende Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu versenden, oder (v) den Zugang von Nutzern, Hosts oder Netzwerken zu behindern oder zu unterbrechen (oder dies zu versuchen) und insbesondere Viren zu übertragen und die Dienste überzubelasten und mit Paketen und unerwünschten E-Mails zu überschwemmen oder zu bombardieren und durch Skripting Inhalte zu erstellen, um die Dienste auf ungebührliche Art und Weise zu beinträchtigen oder zu belasten.
9. Urheberrechtsrichtlinien
Twitter respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet von den Nutzern der Dienste, dies ebenfalls zu tun. Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die den Vorgaben geltender Gesetze entsprechen und uns ordnungsgemäß angezeigt werden, werden von uns verfolgt. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Inhalte in einer Weise kopiert wurden, die einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt, bitten wir Sie um folgende Angaben: (i) eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer Person, die befugt ist, in dessen Namen zu handeln, (ii) die genaue Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, das vermeintlich verletzt wurde, (iii) eine genaue Bezeichnung des Materials, das angeblich das Urheberrecht verletzt oder Gegenstand eines Verstoßes ist und das entfernt werden oder auf das der Zugriff unterbunden werden soll, sowie alle für die Lokalisierung des Materials benötigten Informationen, (iv) Ihre Kontaktdaten, einschließlich Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, (v) eine Erklärung, in der Sie nach Treu und Glauben Ihre Überzeugung darlegen, dass die umstrittene Verwendung des Materials vom Rechteinhaber oder von seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde oder gesetzlich nicht zulässig ist, und (vi) eine Erklärung, dass die Angaben in Ihrer Anzeige korrekt sind sowie eine Erklärung an Eides statt, dass Sie befugt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Wir behalten uns das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dass wir Ihnen gegenüber haftpflichtig sind. Darüber hinaus wird Twitter unter gegebenen Umständen Nutzerkonten kündigen, wenn sich herausstellt, dass der entsprechende Nutzer wiederholt gegen Rechte verstoßen hat. Gemäß dem U.S. Digital Millennium Copyright Act ist unser Beauftragter für die Anzeige von Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den Diensten:
Twitter, Inc.
Attn: Copyright Agent
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103
Meldungen: https://support.twitter.com/forms/dmca
E-Mail: copyright@twitter.com
10. Beendigung
Die vorliegenden Bedingungen bleiben so lange gültig, bis sie entweder von Ihnen oder von Twitter wie folgt gekündigt werden:
Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung mit Twitter jederzeit aus beliebigem Grund kündigen, indem Sie Ihre Accounts deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Sie müssen Twitter nicht speziell darüber in Kenntnis setzen, wenn Sie die Dienste nicht mehr nutzen. Wenn Sie die Nutzung der Dienste ohne Deaktivierung Ihrer Accounts beenden, können Ihre Accounts nach längerer Zeit der Inaktivität gemäß unserer Richtlinie über inaktive Accounts deaktiviert werden.
Wir können Ihre Accounts sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit aus beliebigem Grund ganz oder teilweise verwehren, insbesondere, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass: (i) Sie gegen die vorliegenden Bedingungen oder die Twitter Regeln verstoßen haben, (ii) Sie für uns eine Gefahr oder ein mögliches rechtliches Risiko darstellen oder (iii) es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist, Ihnen die Dienste bereitzustellen. Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Sie über die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse oder bei Ihrem nächsten Zugriff auf Ihren Account hierüber zu informieren.
In all diesen Fällen erlischt die Gültigkeit der vorliegenden Bedingungen, insbesondere Ihre Lizenz zur Nutzung der Dienste. Hiervon ausgenommen sind die folgenden Absätze, die weiterhin gültig bleiben: 4, 5, 7, 8, 10, 11 und 12.
Durch die Bestimmungen dieses Absatzes bleiben die Rechte von Twitter unberührt, die Bereitstellung der Dienste ohne Vorankündigung, wie oben in Absatz 1 festgelegt, zu ändern, zu beschränken oder einzustellen.
11. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen
Lesen Sie diesen Abschnitt bitte sorgfältig durch, da hiermit die Haftung von Twitter und seinen Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Führungskräften, Mitarbeitern, Beauftragten, Vertretern, Partnern und Lizenzgebern (kollektiv die „Twitter Rechtsträger“) beschränkt wird. Jeder der nachstehenden Unterabsätze gilt nur im weitestgehend gesetzlich zulässigen Rahmen. In einigen Rechtsprechungen ist es nicht erlaubt, in Verträgen stillschweigende Gewährleistungen auszuschließen oder die Haftung zu beschränken, sodass die Bestimmungen dieses Abschnitts möglicherweise für Sie nicht gelten. Die Bestimmungen dieses Abschnitts dienen nicht dazu, die Ihnen gegebenenfalls zustehenden Rechte einzuschränken, die nach geltendem Recht nicht eingeschränkt werden dürfen.
A. Bereitstellung der Dienste „WIE BESEHEN“
Der Zugriff auf die Dienste und Inhalte sowie deren Nutzung erfolgen auf Ihre eigene Gefahr. Sie erkennen an, dass Ihnen die Dienste „WIE BESEHEN“ und „WIE VERFÜGBAR“ bereitgestellt werden. Ohne die vorstehenden Bestimmungen einzuschränken, SCHLIESSEN DIE TWITTER RECHTSTRÄGER ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGEN QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON SCHUTZRECHTEN DRITTER AUS.
Die Twitter Rechtsträger übernehmen keine Garantie oder Zusicherung und lehnen jede Verantwortung und Haftung in Bezug auf Folgendes ab: (i) Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit, Aktualität, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder Inhalte, (ii) etwaige Schäden an Ihren Computersystemen, Datenverlust oder andere Schäden, die durch den Zugriff auf die Dienste und Inhalte oder deren Nutzung entstehen, (iii) Löschung, Nichtspeicherung oder Nichtübertragung von etwaigen mit den Diensten verbundenen Inhalten und anderen Mitteilungen und (iv) die Erfüllung Ihrer Anforderungen sowie die ununterbrochene, sichere und fehlerfreie Bereitstellung der Dienste. Aus den von den Twitter Rechtsträgern oder über die Dienste schriftlich oder mündlich erteilten Auskünften und Informationen kann keine Garantie oder Zusicherung abgeleitet werden, die nicht ausdrücklich in den vorliegenden Bedingungen festgelegt ist.
B. Links
Die Dienste können Links zu Websites oder Ressourcen Dritter enthalten. Sie erkennen an, dass die Twitter Rechtsträger keine Verantwortung oder Haftung übernehmen für: (i) die Verfügbarkeit oder Richtigkeit dieser Websites oder Ressourcen oder für (ii) die Inhalte, Produkte oder Dienste, die auf oder über diese Websites oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Links zu diesen Websites oder Ressourcen sind keineswegs dahingehend zu verstehen, dass die Twitter Rechtsträger diese Websites und Ressourcen oder die darin verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienste unterstützen. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung für die Nutzung dieser Websites oder Ressourcen und tragen alle sich hieraus ergebenden Risiken.
C. Haftungsbeschränkung
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, HAFTEN DIE TWITTER RECHTSTRÄGER WEDER FÜR INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, KONKRETE ODER FOLGESCHÄDEN UND GEWÄHREN KEINEN STRAFSCHADENSERSATZ, NOCH HAFTEN SIE FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER UMSATZEINBUSSEN, GLEICH OB DIREKT ODER INDIREKT, NOCH FÜR DATENVERLUSTE, NUTZUNGSAUSFÄLLE, VERLUST DES FIRMENWERTES ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, WENN DIES (i) AUF DEN ZUGRIFF AUF DIE DIENSTE ODER AUF DEREN NUTZUNG BZW. AUF FEHLENDE ZUGRIFFS- ODER NUTZUNGSMÖGLICHKEITEN, (ii) AUF DAS VERHALTEN DRITTER ODER DIE VON IHNEN IM RAHMEN DER DIENSTE BEREITGESTELLTEN INHALTE, INSBESONDERE AUF VERLEUMDERISCHES, ANSTÖSSIGES ODER RECHTSWIDRIGES VERHALTEN DRITTER, (iii) AUF DIE ÜBER DIE DIENSTE IN ANSPRUCH GENOMMENEN INHALTE ODER (iv) AUF UNERLAUBTE ZUGRIFFE, NUTZUNGEN ODER ÄNDERUNGEN IHRER INHALTE ODER ÜBERMITTELTEN INFORMATIONEN ZURÜCKZUFÜHREN IST.
DIE GESAMTHAFTUNG DER TWITTER RECHTSTRÄGER ÜBERSTEIGT IN KEINEM FALL EINHUNDERT US-DOLLAR (USD 100,00) ODER DENJENIGEN BETRAG, DEN SIE IN DEN VERGANGENEN SECHS MONATEN GEGEBENENFALLS AN TWITTER FÜR DIE DIENSTE GEZAHLT HABEN, AUF DIE DER ANSPRUCH ZURÜCKZUFÜHREN IST. MASSGEBLICH HIERFÜR IST DER HÖHERE BETRAG.
DIE BESCHRÄNKUNGEN DIESES UNTERABSATZES GELTEN FÜR ALLE HAFTUNGSTHEORIEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB ES SICH UM EINE GEWÄHRLEISTUNGSHAFTUNG ODER EINE VERTRAGLICHE, GESETZLICHE ODER DELIKTISCHE (FAHRLÄSSIGKEIT EINSCHLIESSENDE) ODER ANDERWEITIGE HAFTUNG HANDELT UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE TWITTER RECHTSTRÄGER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN, UND SIE GELTEN SELBST DANN, WENN EIN HIER FESTGELEGTER RECHTSBEHELF SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK VERFEHLT HAT.
12. Allgemeine Bestimmungen
A. Verzichtserklärung und Teilnichtigkeit
Sollte Twitter es versäumen, ein Recht oder eine der vorliegenden Bestimmungen geltend zu machen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die Geltendmachung dieses Rechts oder dieser Bestimmung. Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung so geringfügig wie möglich beschränkt oder eliminiert, während die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen weiterhin uneingeschränkt wirksam sind.
B. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden Bedingungen sowie alle damit verbundenen Handlungen unterliegen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien, wobei die Anwendung der kollisionsrechtlichen Vorschriften von Kalifornien ausgeschlossen sind und es nicht auf den Bundesstaat oder das Land Ihres Wohnsitzes ankommt. Sämtliche Ansprüche, Gerichtsverfahren oder Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten werden ausschließlich vor die bundes- oder einzelstaatlichen Gerichte im Verwaltungsbezirk San Francisco, Kalifornien, USA gebracht. Sie erklären sich mit der Zuständigkeit dieser Gerichte und dem Gerichtsstand einverstanden und verzichten auf jegliche Einrede wegen einer etwaigen örtlichen oder sachlichen Nichtzuständigkeit der Gerichte.
Wenn Sie die Dienste im Namen einer bundes-, einzelstaatlichen oder lokalen Regierungsstelle der Vereinigten Staaten in amtlicher Funktion nutzen und rechtlich außer Stande sind, die vorstehenden Bestimmungen in Bezug auf das geltende Recht, die gerichtliche Zuständigkeit oder den Gerichtsort anzuerkennen, so finden diese Bestimmungen für Sie keine Anwendung. Für diese bundesstaatlichen US-Regierungsstellen unterliegen die vorliegenden Bedingungen und alle damit verbundenen Handlungen dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika (unter Ausschluss der Kollisionsnormen). In Ermangelung bundesstaatlichen Rechts und sofern nach US-amerikanischem Bundesrecht zulässig, unterliegen diese Bedingungen und die damit verbundenen Handlungen dem Recht des US-Bundesstaates Kalifornien (unter Ausschluss der Rechtswahl).
C. Gesamte Vereinbarung
Die vorliegenden Bedingungen, einschließlich der Twitter Regeln und unsere Datenschutzrichtlinie für die Twitter Dienste, und unsere Datenschutzrichtlinie stellen die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen Twitter und Ihnen in Bezug auf die Dienste dar (mit Ausnahme der Dienste, für die Sie mit Twitter eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen haben, die diese Bedingungen ausdrücklich ergänzt oder ersetzt). Alle vorherigen zwischen Twitter und Ihnen in Bezug auf die Dienste abgeschlossenen Vereinbarungen werden durch die vorliegenden Bedingungen aufgehoben und ersetzt. Mit Ausnahme der Mitglieder der Unternehmensgruppe, deren Muttergesellschaft Twitter, Inc. ist, können keine weiteren Personen oder Unternehmen die vorliegenden Bedingungen als Drittbegünstigte geltend machen.
Wir sind berechtigt, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Die aktuelle Version wird immer unter twitter.com/tos bereitgestellt. Sollte nach unserem Ermessen eine Überarbeitung notwendig sein, werden wir Sie über eine @Twitter Aktualisierung oder per E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse benachrichtigen. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf die Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die überarbeiteten Bedingungen gebunden zu sein.
Wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, stellen diese Bedingungen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. dar. Wenn Sie außerhalb der Vereinigten Staaten leben, besteht Ihre Vereinbarung mit der Twitter International Company, einem irischen Unternehmen mit eingetragenem Geschäftssitz unter der Adresse The Academy, 42 Pearse Street, Dublin 2, Irland. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen haben, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.
Gültig ab: 27. Januar 2016
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