Die EU rechnet mit einer Zunahme der illegalen Einwanderung im Sommerhalbjahr. "Es steht nicht zu erwarten, dass der Wanderungsdruck auf unsere Südgrenzen in der unmittelbaren Zukunft abnimmt", sagte EU-Justizkommissar Franco Frattini am Dienstag bei der Einweihung der neuen Zentrale der europäische Grenzschutz-Agentur Frontex in Warschau. Dabei bildet neben den südeuropäischen Ländern, in die vor allem Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten zu gelangen suchen, die Ostgrenze der Europäischen Union einen weiteren Einsatzschwerpunkt von Frontex.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) als Vertreter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sagte bei dem Treffen in Warschau, die Zusammenarbeit beim Einsatz gegen die illegale Einwanderung müsse weiter intensiviert werden. Die Agentur Frontex habe seit ihrer Gründung im Oktober 2005 bereits "gezeigt, dass sie die EU-Mitgliedsländer bei dieser Aufgabe wirksam unterstützen kann". Ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen auf europäischer Ebene sei "unverzichtbar", fügte Schäuble hinzu.
Bis zum Jahr 2050 werde sich die Zahl der Einwohner in den 50 ärmsten Ländern von 800 Millionen auf 1,7 Milliarden mehr als verdoppeln, sagte Frattini. Die EU-Staaten müssten jeden Trendwechsel in den Wanderungsbewegungen aufmerksam verfolgen. Im vergangenen Jahr landeten auf den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln vor der Westküste Afrikas mehr als 30.000 Flüchtlinge. Ein weiterer Zielpunkt der Flüchtlinge ist die Insel Lampedusa im Süden Italiens, wo 2006 mehr als 16.000 illegale Einwanderer gezählt wurden.
Frontex war zunächst im polnischen Innenministerium untergebracht. Am Dienstag nahm die Agentur offiziell die Arbeit in einem Hochhaus mit 40 Etagen im Zentrum von Warschau auf, wo sie 3000 Quadratmeter angemietet hat. Die Zahl der Frontex-Mitarbeiter soll noch in diesem Jahr von 78 auf 140 steigen. Das Jahresbudget liegt bei 22,2 Millionen Euro.
Die EU-Mitgliedstaaten sind aufgefordert, Frontex durch Personal- und Sachmittel zu unterstützen. So stellt Deutschland zur Überwachung der EU-Außengrenzen je nach Bedarf bis zu vier Hubschrauber bereit, die mit Nachtsichtgeräten ausgerüstet sind. Zwei Hubschrauber waren im vergangenen Jahr in Spanien mehrere Wochen im Einsatz.
